Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW wurden am 4. November 2020 zu einer Beratung im Wissenschaftsausschuss zur Digitalisierung des BAföG eingeladen
CDU/FDP Antrag „Studierende unterstützen – Beantragung und Bearbeitung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG digitalisieren“
Grundsätzlich unterstützt die Arbeitsgmeinschaft Studierendenwerke NRW die fortlaufenden Bestrebungen von Bund und Ländern, die Antragsstellung im Rahmen von „BAföG Digital“ zu modernisieren. Der Antrag der regierungstragenden Fraktionen der CDU und FDP bezieht sich in erster Linie auf die BAföG-Beantragung aus der Perspektive der Studierenden. Doch die Politik muss auch den Blick auf die BAföG-Bearbeitung (sog. BAföG Fachanwendung) in den BAföG-Ämtern der Studierendenwerke in ihre Digitalisierungs- und Modernisierungsvorhaben einbeziehen.
Fritz Berger und Frank Zehetner von der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW äußerten sich folgendermaßen:
„Die Studierendenwerke haben sich immer für einen bundesweit einheitlichen Online-Antrag eingesetzt. Stand jetzt ist BAföG Digital erst mal nur ein Schritt in die richtige Richtung. Notwendig ist in NRW auch eine grundlegende Modernisierung des Fachverfahrens. Das Fachverfahren von IT-NRW ist mit einem in die Jahre gekommenen Golf zu vergleichen. Bei diesem macht es auch wenig Sinn, ihn mit einem modernen digitalen Türöffner auszustatten.
Mitgedacht werden muss – im Hinblick auf Datenaustausch zwischen den Ämtern und Archivierung – unbedingt eine bundesweit einheitliche E-Akte.
Dringend geboten ist die Vereinfachung des BAföG selbst und die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren > Es macht keinen Sinn, ein überkompliziertes BAföG zu digitalisieren.“
Fazit und schriftliche Stellungnahme
Es ist gelungen, über die Fraktionsgrenzen hinweg deutlich zu machen, dass „die neue Hülle“ BAföG Digital alleine nicht ausreicht. Die Studierendenwerke haben die Abgeordneten aufgefordert, sich auch beim Bund nachhaltig für die o.g. Verbesserungen einzusetzen.
Bereits im Vorfeld wurde dem Landtag eine umfangreiche schriftliche Stellungnahme übermittelt. Diese erfolgte in enger Abstimmung mit dem Deutschen Studentenwerk (DSW):
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW
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Olaf Kroll
Referent der Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW
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